Aktuelles Statement zum Kindertagesförderungsgesetz
14.02.2024
Den Evaluationsprozess ruhig, aber bestimmt zu Ende gehen!
Es kommt selten vor, dass wir die Gelegenheit haben, die Wirkung eines
Gesetzes detailliert wie durch ein Brennglas untersuchen und
entsprechend nachsteuern zu können. Der Evaluationsbericht zur
Kita-Reform bietet uns genau das. Über zweieinhalb Jahre lang wurden
durch externe Forschungsinstitute Daten gesammelt und ausgewertet. Nun
geht es darum, die Ergebnisse zu diskutieren und verbleibende
Herausforderungen anzugehen. Der Prozess dafür stand bereits mit
Einführung des neuen Kita-Gesetzes fest. Nun gilt es, ihn ruhig, aber
bestimmt zu Ende zu gehen.
Die Ergebnisse des Berichts zeigen: In vielen Bereichen konnten durch
die Kita-Reform merkliche Verbesserungen erreicht werden. Sie hat zu
einer besseren Personalausstattung in den Kitas geführt und Eltern
spürbar entlastet. Kita-Leitungen wurden durch verbindliche
Freistellungsregelungen gestärkt und Tagespflegepersonen erhalten ein
höheres Einkommen. Das alles waren zentrale Ziele des neuen
Kita-Gesetzes und ich freue mich sehr, dass nun sichtbar wird, dass die
Reform hier erfolgreich war.
Gleichzeitig spiegelt der Evaluationsbericht die Herausforderungen
wider, die mir auch in Gesprächen mit Kommunen, Trägern und Eltern
sowie bei Besuchen in Einrichtungen vor Ort immer wieder genannt werden:
Zu oft müssen Gruppen schließen, weil Fachkräfte fehlen oder
ausfallen. Dies führt zu Frust bei Eltern, Kindern und Kolleg*innen.
Hier müssen wir gemeinsam nach flexiblen Strategien zum Umgang mit
Personalausfall suchen für ein verlässliches Betreuungsangebot und
gute Arbeitsbedingungen. Und wir müssen Lösungen finden, wie hohe
Qualitätsstandards und gute Arbeitsbedingungen auch in Zeiten knapper
Kassen gehalten und die Finanzierung fair verteilt werden kann.
Ich gehe hoffnungsvoll und offen in den weiteren Evaluationsprozess.
Mit Spannung erwarte ich die Stellungnahmen der Mitglieder des
Fachgremiums zum Evaluationsbericht, wie auch die Rückmeldungen, die
mich aus Einrichtungen und Kommunen erreichen. Diese gilt es auch für
uns im Parlament zu bewerten und zu diskutieren. Und ich bin mir sicher,
dass wir am Ende zusammenfinden und die frühkindliche Bildung noch
besser aufstellen. Denn mit allen Beteiligten teile ich den Wunsch, das
bestmögliche Kita-System für unsere Kleinsten zu ermöglichen.
